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> Hanfparade: Auch dieses Jahr: Abschlusskundgebung
    Geschrieben am: 31.07.2012, 1:50
Hanfparade am 11.8.2012 in Berlin. Treffpunkt: 13 Uhr Weltzeituhr - Alexanderplatz!

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Hanfparade: Auch dieses Jahr: Abschlusskundgebung mit Einschrnkungen

Die Abschlusskundgebung der Hanfparade 2011 konnte nicht wie geplant durchgefhrt werden, da die Versammlungsbehrde meinte, weite Teile der Hanfparade seien nicht auf kollektive Meinungskundgabe ausgerichtet und die Gesamtveranstaltung deshalb keine Versammlung im Sinne des Grundgesetzes sei. Aufgrund dieser Tatsache sahen sich die Veranstalter der Hanfparade von der Polizei massiv in ihrer Versammlungsfreiheit beschnitten und erhoben Klage gegen Versammlungsbehrde.

Am 6. August 2011 fand die Hanfparade mit einer Auftaktkundgebung, mit einem Umzug und Zwischenkundgebungen und mit einer Abschlusskundgebung mit groer Bhne statt. Der Markt der Mglichkeiten, das Forum fr Hanfmedizin, das Nutzhanfareal und das Kinderland konnten trotz der Einschaltung eines Notgerichtes nicht realisiert werden.

Auch dieses Jahr wird die Abschlusskundgebung nicht wie ursprnglich geplant durchgefhrt werden knnen, da am 24. Juni 2012 bei den Organisatoren der Hanfparade (Jakis eV.) ein Schreiben vom Gericht einging, dass es im Juli/August keine Verhandlung in der Sache Jakis eV. vs. Land Berlin/Versammlungsbehrde geben wird, da der Gerichtsberichterstatter erkrankt sei. So werden sich die Gerichte erst nach der diesjhrigen Hanfparade mit der anhngigen Klage gegen die Versammlungsbehrde beschftigen knnen.

Fr die diesjhrige Hanfparade bedeutet dies, dass es auer der Bhne nur Infostnde (ohne Verkauf) geben wird. Deshalb wird das Forum fr Hanfmedizin und das Nutzhanfareal nicht in Zelten, sondern in Infostnden eingegliedert sein. Es wird jedoch Mikrophone und eine Soundanlage geben, so dass Redner von den Teilnehmern der Hanfparade gut vernommen werden knnen, Bnke fr die Zuhrer sind auch vorgesehen. Ob es Versorgungsstnde mit Getrnken geben wird, ist fraglich, da die Versammlungsbehrde meint, dass das Aufstellen und Betreiben von Versorgungsstnde nicht Teil einer Versammlung seien, sondern einer gesonderten straen- und straenverkehrsrechtlichen Erlaubnis bedrften. Kommt es zu keiner Einigung, ist die Hanfparade gentigt, auch hier rechtliche Schritte einzuleiten.

Trotz dieser Einschrnkungen seitens der Behrden sind die Organisatoren der Hanfparade zuversichtlich, dass es dieses Jahr wieder eine informative und anregende Hanfparade geben wird, da viele uerst versierte Redner und auch gute Musiker ihre Teilnahme zugesagt haben. Es wird also interessante Redebeitrge geben und politisch aufrttelnde Musik wie auch viel zu entdecken an den Infostnden.

Mehr zur rechtlichen Einschtzung des eingeleiteten Verfahrens siehe: Rechtsstreit um Abschlusskundgebung
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