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XTC-Forum > News- Board > Gericht gibt Legal High Kräutermischungen frei


Geschrieben von: Admin am 30.09.2014, 10:41
Nach einem BGH Urteil fallen sogenannte Legal High Kräutermischungen nicht mehr unter das Arzneimittelgesetz.

Ein Mann der vom Landgericht Lüneburg wegen des "illegalen Inverkehrbringens von Arzneimitteln" zu 1 Jahr und 9 Monaten Haft auf Bewährung verurteilt, zog bis vor das BGH, von welchen er nun von diesem Vorwurf freigesprochen wurde.

Das BGH setzte damit eine Richtlinie der EU um, wonach Legal High Kräutermischungen nicht als Arzenimittel angesehen werden dürfen. Legal Highs sind meist Kräutermischungen, die Substanzen enthalten welche nicht (oder nocht nicht) im BtmG gelistet sind.

Der Verkauf solcher Legal Highs dürfte dadurch in der nächsten Zeit zunehmen, müssen die Verkäufer wohl kaum mehr mit Strafen rechnen.

Mehr dazu hier: http://www.zeit.de/gesellschaft/2014-09/bgh-urteil-legal-highs

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